Abschiebungen in Deutschland: Erfolgsquote weiterhin niedrig
Trotz strengerer Gesetze und verstärkter Bemühungen scheitern mehr als 60 Prozent der Abschiebungen in Deutschland
Gründe für das Scheitern sind vielfältig und reichen von rechtlichen Hürden bis hin zu praktischen Schwierigkeiten
Die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und anderer ausreisepflichtiger Personen ist in Deutschland weiterhin ein großes Problem. Trotz strengerer Gesetze und verstärkter Bemühungen der Behörden scheitern mehr als 60 Prozent der Abschiebungen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Im Jahr 2021 wurden demnach von 60.535 ausreisepflichtigen Personen nur 23.234 (38,4 Prozent) tatsächlich abgeschoben. Im Jahr 2022 lag die Erfolgsquote sogar noch niedriger: Von 58.679 Ausreisepflichtigen wurden nur 19.552 (33,3 Prozent) abgeschoben.
Die Gründe für das Scheitern von Abschiebungen sind vielfältig. Dazu gehören unter anderem:
- Rechtliche Hürden: In vielen Fällen sind die Betroffenen nicht ausreisepflichtig, weil ihnen beispielsweise ein Abschiebungsverbot aufgrund von Familiennachzug oder gesundheitlichen Gründen zusteht.
- Praktische Schwierigkeiten: Oft können Abschiebungen nicht durchgeführt werden, weil die Betroffenen untergetaucht sind oder sich in einem anderen Land aufhalten.
- Fehlende Rücknahmeabkommen: Mit einigen Ländern gibt es keine Abkommen über die Rücknahme von Ausreisepflichtigen.
Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reihe von Maßnahmen, um die Erfolgsquote von Abschiebungen zu erhöhen. Dazu gehören unter anderem:
- Strengere Gesetze: Die Regierung hat das Aufenthaltsgesetz verschärft, um die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern zu erleichtern.
- Verstärkte Zusammenarbeit: Die Regierung arbeitet eng mit anderen Ländern zusammen, um Abschiebungen zu erleichtern und Rücknahmeabkommen abzuschließen.
- Mehr Personal: Die Regierung hat die Zahl der Mitarbeiter in den Ausländerbehörden aufgestockt, um die Bearbeitung von Abschiebungen zu beschleunigen.
Ob diese Maßnahmen zu einer deutlichen Erhöhung der Erfolgsquote von Abschiebungen führen werden, bleibt abzuwarten. Die Problematik ist komplex und es gibt keine einfachen Lösungen. Dennoch ist es wichtig, dass die Regierung alles daran setzt, die Zahl der erfolgreichen Abschiebungen zu erhöhen und die illegale Einwanderung zu bekämpfen.
KURZMELDUNGEN - Deutschland: Weiterhin scheitern mehr als 60 Prozent der Abschiebungen
Die Zahl der erfolgreichen Abschiebungen in Deutschland ist trotz strengerer Gesetze und verstärkter Bemühungen der Behörden weiterhin niedrig. Im Jahr 2022 wurden nur 33,3 Prozent der ausreisepflichtigen Personen tatsächlich abgeschoben. Die Gründe für das Scheitern sind vielfältig und reichen von rechtlichen Hürden bis hin zu praktischen Schwierigkeiten. Die Bundesregierung arbeitet an einer Reihe von Maßnahmen, um die Erfolgsquote zu erhöhen, doch die Problematik ist komplex und es gibt keine einfachen Lösungen.
