Regierungskrise in Deutschland: Habeck vergleicht Situation mit den USA

Habeck warnt vor Vertrauenskrise

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor einer Vertrauenskrise in Deutschland gewarnt. In einem Interview mit dem "Spiegel" sagte Habeck, die Lage in Deutschland sei "prekärer" als in den USA, wo es nach dem Sturm auf das Kapitol ein "Traumata" gegeben habe. In Deutschland gebe es hingegen eine "diffuse Wut", die sich in der Gesellschaft breitmache.

Habeck kritisierte, dass es in Deutschland keine "gemeinsame Erzählung" mehr gebe. "Wir haben keine Geschichte mehr, die uns zusammenbringt", sagte er. Stattdessen gebe es eine "Fragmentierung der Gesellschaft" und eine "Erosion der Institutionen".

Habeck fordert mehr Zusammenhalt

Habeck forderte mehr Zusammenhalt in Deutschland. "Wir müssen uns wieder auf das konzentrieren, was uns verbindet", sagte er. Dazu gehöre auch, dass man "nicht nur auf die eigene Perspektive" schaue, sondern auch auf die "Perspektive des anderen".

Habeck verwies auch auf die Bedeutung der Bildung. "Wir müssen wieder mehr in Bildung investieren", sagte er. Nur so könne man eine "gebildete Gesellschaft" schaffen, die in der Lage sei, "kritisch zu denken" und "sich nicht von Populismus verführen zu lassen".

Warnung vor weiterer Eskalation

Habeck warnte vor einer weiteren Eskalation der Lage in Deutschland. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die Wut in Gewalt umschlägt", sagte er. Stattdessen müsse man "den Dialog suchen" und "gemeinsam nach Lösungen suchen".

Habeck verwies auch auf die Bedeutung der Demokratie. "Wir müssen unsere Demokratie verteidigen", sagte er. Dazu gehöre auch, dass man "die Grundrechte respektiere" und "die Pressefreiheit wahre".

Habecks Aussagen stoßen auf Kritik

Habecks Aussagen stießen bei einigen Politikern auf Kritik. So warf ihm der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen vor, die Lage in Deutschland "zu dramatisieren". Auch der FDP-Vorsitzende Christian Lindner kritisierte Habecks Äußerungen. Lindner sagte, Habeck mache "eine schlechte Stimmung im Land".

Andere Politiker hingegen begrüßten Habecks Aussagen. So sagte der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, Habeck habe "recht" mit seiner Warnung vor einer Vertrauenskrise. Auch die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang unterstützte Habecks Äußerungen.